Nr.: 79, 20. März 2018, Pressemitteilung In Bezug Auf Den Türkei-bericht Vom Amt Des Hohen Kommissars Der Vereinten Nationen Für Menschenrechte, Das Am 20. März 2018 Veröffentlicht Wurde

Republik Türkei Außenministerium 20.03.2018

Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte hat am 20. März 2018 unter dem Titel "Bericht" ein Dokument veröffentlicht, das sich auf den Ausnahmezustand in der Türkei konzentriert. Dieser Text hat keine Bedeutung, da er die schweren und vielfältigen Terrorbedrohungen, der die Türkei gegenübersteht, und insbesondere die Auswirkungen des terroristischen Putschversuchs vom 15. Juli, der das Überleben unseres Landes und das demokratische Leben unserer Nation zum Ziel hatte, völlig ignoriert.

Wie aus seinen Erklärungen hervorgeht, hat der Hohe Kommissar, der diesen Text unterschrieben hat, seine Objektivität und Neutralität in Bezug auf die Türkei verloren und Vorurteile gegenüber unserem Land entwickelt. Der letzte von ihm veröffentlichte Text enthält unbegründete Behauptungen, die eins zu eins mit der Propaganda der Terrororganisationen übereinstimmen. Das ist eine inakzeptable Situation

Diese Person, die der Leiter eines internationalen Gremiums ist, das über eine unbestreitbare globale Bedeutung verfügt, hat leider mit diesem Text die UN-Organisation unter seiner Verwaltung in eine Organisation verwandelt, die mit Terrororganisationen zusammenarbeitet. Wir verurteilen diese Situation und sind auch zutiefst betrübt wegen des Schadens, der der universellen Organisation zugefügt wird.

Dieser UN-Hochkommissar hat die mehrfachen Einladungen in die Türkei nicht akzeptiert, er hat während der Vorbereitungen des letzten Textes noch nicht einmal einen Antrag für einen Besuch in die Türkei gestellt und hat diese in Zusammenarbeit mit terroristischen Kreisen angefertigt. Die Behauptung, keinen Zugang in die Türkei zu haben, ist unbegründet.

Es ist offensichtlich, dass bei der Ausarbeitung des Entwurfs des genannten Textes jegliche Koordination mit den jeweiligen UN-Mechanismen vermieden wurde und hunderte von Seiten mit Informationen und eine Vielzahl von Beurteilungen zu den Behauptungen -von der Türkei der UN vorgelegt-, bewusst ignoriert wurden.

Ein Text, der unter diesen Bedingungen ausgearbeitet wurde und verzerrte, einseitige und falsche Informationen enthält, ist für die Türkei nicht akzeptabel. Außerdem werden wir der UNHCHR eine offizielle Mitteilung diesbezüglich übermitteln.

Dieser Text stellt aufgrund der enthaltenen subjektiven Beurteilungen, eine Gefahr für das gesamte Menschenrechtssystem dar. Die Türkei bewahrt ihre Entschlossenheit, die Menschenrechte zu schützen, die gegenwärtigen Standards auf die höchste Stufe zu tragen und mit den internationalen Organisationen, einschließlich der UN bei diesen Themen, zusammenzuarbeiten.

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